„Wichtige Impulse für Augsburg durch die gemeinsame Fraktionsinitiative von CSU und Freien Wählern!“

Die Augsburger Landtagsabgerodneten Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel zur heutigen Vorstellung bayerischer Förderinitiativen der Regierungsfraktionen CSU und Freien Wählern:

„Wir freuen uns, dass Augsburg wie bereits in den vergangenen Jahren bei den sogenannten Fraktionsinitiativen gut berücksichtigt wird und sich damit wichtige Impulse für interessante Projekte vor Ort planungssicher umsetzen lassen. Zusammen mit unserem Koalitionspartner, den Freien Wählern, haben wir mit der CSU-Landtagsfraktion gemeinsam die Grundlage geschaffen, dass diese Projekte im Haushalt des Freistaates Bayern für das Jahr 2023 enthalten sind. In den kommenden Wochen werden wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Beschlüsse fassen und anschließend den Haushalt für 2023 verabschieden“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für Wissenschaft und Kunst.

„Die Ampel lässt die Maske fallen!“

Kommentar von Johannes Hintersberger, MdL:

„Nun will die Bundesfamilienministerin der Grünen, Lisa Paus, doch die komplette Streichung von §218 StGB, der Schwangerschaftsabbrüchen Grenzen setzt und eine professionelle, eingehende Beratung der betroffenen Frauen grundsätzlich festlegt. Dieses Vorhaben erschüttert mich zutiefst!

Kampfjet-Beschaffung: CSU-Fraktion fordert Einbindung bayerischer Unternehmen

Die deutsche und bayerische Luftfahrtindustrie muss bei der Instandsetzung und Wartung der in den USA bestellten Kampfjets und Hubschrauber beteiligt werden - das fordert die CSU-Fraktion mit einem Antrag im Wirtschaftsausschuss. Konkret wird die Ampel-Bundesregierung aufgefordert sicherzustellen, dass die heimische Luftfahrtindustrie entsprechende Aufträge erhält.

„Augsburg erhält mit über 196 Millionen Euro Schlüsselzuweisung auf absolutem Rekordniveau!"

4,27 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) für Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise. Das sind 267 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Diesmal auf absolutem Rekordniveau! Allein die Stadt Augsburg erhält 196.652.548 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Trotz gesamtwirtschaftlicher Herausforderungen wie dem Ukrainekrieg, der steigenden Inflation oder explodierenden Energiepreisen steigen die Zuweisungen für die bayerischen Kommunen deutlich an. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 94.192.196 Euro. Die Stadt Neusäß erhält davon 5.106.036 Euro. In beiden Fällen ebenfalls ein deutlicher Zuwachs“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen, selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. (für 2022 zum Vergleich: Stadt Augsburg 179.075.284 Euro, Landkreis Augsburg 90.578.444 Euro, Stadt Neusäß 4.388.260 Euro)

Städtebauförderung: Region Augsburg erhält über 2,2 Millionen Euro

Augsburg erhält Mittel aus Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“.

„Die Stadt Augsburg kann wichtige Entwicklungsprojekte in den Stadtteilen weiter planungssicher vorantreiben. Mit den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ sollen die Stadtteile weiter gestärkt, belebt und an die ökologischen Herausforderungen unserer Zeit angepasst werden. Für die Stadt Augsburg steht allein in diesem Jahr dafür eine Summe von 1.646.000 Euro zur Verfügung. Die Stadt Gersthofen erhält für den Stadtkern 600.000 Euro. Das ist eine ganz wichtige Nachricht, die Staatsminister Christian Bernreiter vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr heute mitgeteilt hat“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL.

„Der Freistaat Bayern fördert Bauprojekte in Augsburg mit über 18,3 Mio. Euro!“

Schwerpunkt auch 2022 bei Kindertageseinrichtungen und Schulsanierung. Staatstheater Augsburg erhält 6 Mio. Euro für 1. Bauabschnitt zur Generalsanierung des „Großen Hauses“.

„In diesem Haushaltsjahr fördert der Freistaat wichtige Hochbaumaßnahmen in Augsburg mit über 18,3 Mio. Euro. Über 7,3 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in die Stadt Gersthofen, die Stadt Neusäß erhält 523.000 Euro“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, Abgeordneter des Stimmkreises Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen die Zuweisungen für kommunale Hochbauprojekte.

„Simulationszentrum der Uniklinik Augsburg ist entscheidender Baustein für Patientensicherheit!“

Johannes Hintersberger, MdL und Andreas Jäckel, MdL besuchten das Simulationszentrum der Universitätsklinik Augsburg.

„Ein modernes Simulationszentrum ist gerade für die berufliche Aus- und Fortbildung des medizinischen und pflegenden Personals ein absolutes Muss! Nur mit qualifizierter Routine durch standardisiertes, realistisches Training kann die Patientensicherheit im Ernstfall gewährleistet werden“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich seines Besuchs an der Universitätsklinik Augsburg. „Gemeinsames Training ist außerdem entscheidend für den Teamzusammenhalt, für eine effektive Kommunikation und führt damit auch zu einer höheren Wertschätzung des Personals und einer verbesserten Mitarbeiterbindung“, erläutert Hintersberger, MdL.

„Planungssicher, solide und verlässlich, mit deutlicher Unterstützung für unsere Kommunen und nachhaltigen Investitionen in Wissenschaft und Forschung!“

Landtag verabschiedet Haushalt 2022 mit 71 Milliarden Euro Gesamtvolumen.

„Der bayerische Staatshaushalt 2022 ist solide und verlässlich, gerade auch für unsere Kommunen. Noch nie gab es derart hohe Zuwendung im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) – über 10 Milliarden Euro!  Aber auch bei wichtigen Augsburger Entwicklungen geht es planungssicher weiter, beispielhaft sind hier die Uniklinik Augsburg zu nennen, an der für Baumaßnahmen und Personal über 105 Millionen Euro investiert werden, aber auch die Universität und die Hochschule Augsburg, ebenso wie die KJF-Klinik Josefinum oder das Produktionsnetzwerk für Künstliche Intelligenz“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2022 im Plenum des Bayerischen Landtages in dieser Woche. 

„Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“

„Augsburg erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 4.698.450 Euro, die Stadt Neusäß erhält 255.688 Euro. Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger, MdL.

UNESCO-Weltkulturerbe: Freistaat fördert Augsburger „Water & Sound Festival 2022“

Mehrere Augsburger Projekte erhalten Förderung aus Mitteln des Kulturfonds.

„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages hat heute die Mittel für den Kulturfonds 2022 beschlossen. Als zuständiger Bericht-erstatter für Wissenschaft und Kunst freue ich mich natürlich sehr, dass auch wieder tolle Projekte aus Augsburg berücksichtigt werden konnten“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanz-fragen. „So wird das Augsburger `Water & Sound Festival`, das zur Feier des UNESCO-Welterbes vom 28. Juli bis 06. August 2022 in Augsburg stattfinden wird mit einer Förderung in Höhe von 30.000 Euro unterstützt“, erläutert Hintersberger. Die Stadt Augsburg will mit dem Water & Sound Festival die Themen "Wasser" und zeitgenössische "Weltmusik" zusammenbringen. Insgesamt sind vier Konzertabende mit 18 Musikgruppen aus mindestens acht Ländern geplant. Die freie lokale und überregionale Musikszene wird aktiv in die Entwicklung von exklusiven Festivalprojekten eingebunden.

Messe Augsburg GmbH erhält Corona-Hilfe in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen stimmt Sonderförderung zu.

„Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages hat heute beschlossen, dass die Messe Augsburg GmbH als wesentliche Einrichtung der bayerischen Messeinfrastruktur zum Ausgleich von Schäden der Corona-Pandemie 1.164.700 Euro erhalten soll“, erklärt der Augsburger Abgeordnete Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Haushaltsausschusses. „Das ist ein starkes Signal des Freistaates für den Messestandort Augsburg und eine wichtige, planungssichere Unterstützung in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten. Die Messe Augsburg ist gerade mit den internationalen Leitmessen „Interlift“ und „Grindtec“ ein starker Impulsgeber für unsere regionalen Unternehmen, Dienstleister, Handwerks- und Hotel und Gaststättenbetriebe“, betont Hintersberger.

„Solide Haushaltspolitik heißt: Investitionen in die Zukunft und in die Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort!“

Johannes Hintersberger, MdL in der Haushaltsdebatte des Bayerischen Landtages.

Im Bayerischen Landtag wird aktuell im Plenum und den Fachausschüssen über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 beraten und entschieden. Worum geht es bei diesem Haushalt? Corona hat uns leider weiterhin im Griff und bestimmt auch den von der Staatsregierung vorgelegten Haushaltsentwurf. Da wir all nicht wissen, wie es mit dieser Pandemie weitergeht, ist es enorm wichtig, dass dieser Haushalt ein stabiles Bollwerk darstellt, damit die Menschen spüren: Im Freistaat steht dieser Haushalt planungssicher, stabil und seriös. Dieser Haushalt ist nicht eben mal schnell entwickelt worden. Da wurde nicht mal schnell in die Schuldentruhe gegriffen. Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt in Höhe von 71 Milliarden Euro. Es ist wichtig festzustellen, dass mit einem Dreiklang von Einsparungen und Konsolidierungen in Höhe von 700 Millionen Euro auf der einen Seite und der Entnahme von 2,3 Milliarden Euro aus der Rücklage auf der anderen Seite der Haushalt ausgeglichen werden konnte, weil wir in den letzten Jahren oder Jahrzehnten solide und stabile finanzpolitische Entscheidungen getroffen haben. Im Rahmen der Kreditermächtigung können 5,8 Milliarden Euro Schulden gemacht werden. Dieses Ineinandergreifen ist wichtig, damit man spürt, dass trotz all der besonderen Herausforderungen, vor die uns die verheerende Pandemie stellt, um einen stabilen Haushalt gerungen wird.

„Wichtige Impulse für Augsburg durch die gemeinsame Fraktionsinitiative von CSU und Freien Wählern!“

Die Augsburger Landtagsabgeordneten Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel zur heutigen Vorstellung bayerischer Förderinitiativen der Regierungsfraktionen CSU und Freien Wählern:

„Wir freuen uns, dass Augsburg wie bereits in den vergangenen Jahren bei den sogenannten Fraktionsinitiativen gut berücksichtigt wird und sich damit wichtige Impulse für interessante Projekte vor Ort planungssicher umsetzen lassen. Zusammen mit unserem Koalitionspartner, den Freien Wählern, haben wir mit der CSU-Landtagsfraktion gemeinsam die Grundlage geschaffen, dass diese Projekte im Haushalt des Freistaates Bayern für das Jahr 2022 enthalten sind. In den kommenden Wochen werden wir im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen die entsprechenden Beschlüsse fassen und dann im März den Haushalt 2022 verabschieden“, erklärt Johannes Hintersberger, MdL, selbst Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für Wissenschaft und Kunst.

„Augsburg erhält Millionenzuweisung! Freistaat unterstützt Kommunen auch im schwierigen Pandemiejahr!“

4 Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) für Bayerns Städte, Gemeinden und Landkreise.

„Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält 179.075.284 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Trotz des schwierigen Wirtschaftsjahres bleiben die Zuweisungen auf konstant hohem Niveau. Der Landkreis Augsburg bekommt insgesamt 90.578.444 Euro. Die Stadt Neusäß erhält davon 4.388.260 Euro. In beiden Fällen sogar ein leichter Zuwachs“, erklärt Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-West, Neusäß und Gersthofen, selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages. (für 2021 zum Vergleich: Stadt Augsburg 179.078.920 Euro, Landkreis Augsburg 83.208.040 Euro, Stadt Neusäß 4.110.060 Euro)

Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben

„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.

Hintersberger gratuliert Michael Schwald zur Ernennung zum Landespolizeipräsidenten.

„Herzlich gratuliere ich unserem Augsburger Polizeipräsidenten Michael Schwald zur Nachfolge von Wilhelm Schmidbauer als Landespolizeipräsident, die er ab 01. März 2022 antreten wird“, erklärt der Augsburger Landtagsabgeordnete Johannes Hintersberger. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL hatte ihm die erfreuliche Nachricht, die die Bayerische Staatsregierung heute getroffen hat, persönlich mitgeteilt.

„Ist das der neue Ampel-Fortschritt?“

Kommentar zum Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:

„SPD, Grüne und FDP wollen die neue Bundesregierung bilden und haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der unter der Überschrift ´Mehr Fortschritt wagen steht´. Doch wie sieht dieser Fortschritt aus? Hinter üppigen Versprechungen zum Klimaschutz, der Transformation der Industrie und neuen Energie- und Mobilitätskonzepten verstecken sich eine Vielzahl an Vorhaben, die unser gewachsenes, christlich-abendländisch geprägtes Wertefundament infrage stellen.

Tourismus und Theater barrierefrei am Rathausplatz

Die beiden zentralen Augsburger Anlaufstellen sind jetzt mit dem Siegel „Reisen für Alle“ zertifiziert

Durch diesen einen Eingang des Verwaltungsgebäudes der Stadt Augsburg am Rathausplatz müssen irgendwie und irgendwann fast alle: Einheimische wie Touristen, weil dahinter der Besucherservice des Staatstheaters Augsburg Tickets verkauft. Touristen wie Einheimische, weil dort die Regio Augsburg Tourismus GmbH in der Tourist-Info zu Sehenswürdigkeiten und Führungen, Veranstaltungen, Übernachtungsmöglichkeiten und Gastronomie informiert. Zuletzt trafen sich Vertreter des Theaters, der Touristik und der Stadtverwaltung mit einer Rollstuhlfahrerin und einem Rollstuhlfahrer vor eben jenem Eingang: Anlass dafür war die Übergabe von Urkunden mit dem Siegel „Reisen für Alle“. Dieses Siegel zertifiziert die völlige beziehungsweise teilweise Barrierefreiheit für Menschen im Rollstuhl, Gehörlose und Blinde sowie für Menschen mit Gehbehinderung, Hörbehinderung oder Sehbehinderung. Letztlich ist die Barrierefreiheit aber ein Service auch für alle anderen Personengruppen.

Landrätin Maria Rita Zinnecker ist neue Vorsitzende des Tourismusverbands Allgäu/Bayerisch-Schwaben

Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Johannes Hintersberger sind die beiden Stellvertreter – Nachhaltigkeit als zentrales Zukunftsthema

Augsburg/Kempten (TVABS, 4. Juni 2021) – Neuwahlen beim Tourismusverband Allgäu/Bayerisch-Schwaben: Die bisherige Stellvertreterin, die Ostallgäuer Landrätin Maria Rita Zinnecker, ist bei heutigen Jahreshauptversammlung in der bigBOX Kempten einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Der bisherige Vorsitzende, Staatsminister Klaus Holetschek, MdL, wechselt nun auf den Posten des Stellvertreters, da seine Hauptaufmerksamkeit seit August 2020 der Arbeit an der Spitze des bayerischen Gesundheitsministeriums gilt. Ihm zur Seite steht der langjährige Stellvertreter des Tourismusverbands, Staatssekretär a.D. Johannes Hintersberger, MdL. Beide wurden von den Mitgliedern ebenfalls einstimmig in ihre Ämter gewählt.

Wasserstoffpilotprojekt für Bahnstrecke Augsburg - Buchloe

Schwabmünchen/Augsburg: Ab dem Jahr 2023 soll auf der Bahnstrecke Augsburg – Buchloe ein Wasserstofftriebwagen zur Erprobung eingesetzt, wie Staatskanzleichef Dr. Florian Herrmann jetzt mitgeteilt hat.