„Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung.“ (John F. Kennedy)

Bayern investiert Rekordsumme von 7 Milliarden Euro in Wissenschaft und Kunst.

10.10.2019

Johannes Hintersberger, MdL, Berichterstatter für den Wissenschaftsetat im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags:
 
Im aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 werden über 7 Milliarden Euro in Wissenschaft und Kunst investiert. Eine nachhaltige Weiterentwicklung unserer Universitäten und Hochschulen ist notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer heimischen Unternehmen zu sichern! Denn John F. Kennedy hat recht, wenn er sagt: „es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung: keine Bildung.“ Wie grundlegend diese positive Handlungsmaxime ist, zeigt der aktuelle Bildungsmonitor, den das Institut der Deutschen Wirtschaft seit über 16 Jahren regelmäßig erstellt. Er weist im Jahr 2019 mehr Rückschritte in den Ausgaben der einzelnen Bundesländer auf als im vergangenen Jahr. Bayern lag von Beginn an in der Spitzengruppe und konnte sich vom 3. auf den 2. Platz weiter verbessern. Sachsen belegt Platz 1. 
 

Zusammen mit den Leistungen für den Schulbereich gibt der Freistaat Bayern in der politischen Führungsverantwortung von CSU und Freien Wählern jeden dritten Euro für Bildung aus. Auch der Etat für Wissenschaft und Kunst erreicht im Doppelhaushalt 2019/2020 einen neuen Allzeit-Höchststand: mit über 7 Milliarden Euro steigen die Ausgaben gegenüber dem Jahr 2018 um 6 Prozent und dann im Jahr 2020 nochmal um weitere 2,4 Prozent auf knapp siebeneinhalb Milliarden Euro. Auch für Hochbaumaßnahmen bei den Hochschulen werden die bereitgestellten Mittel deutlich gesteigert: von 400 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 505 Millionen 2019 und dann auf 570 Millionen Euro im Jahr 2020. Auch die Kultur ist ein starkes Handlungsfeld unserer Politik: Einschließlich der Ansätze in anderen Einzelplänen sind hier fast zwei Milliarden Euro vorgesehen. Zu nennen sind hier als Beispiele das neue Museum für Bayerische Geschichte in Regensburg sowie das neue Staatstheater in Augsburg. Zum ersten Mal erhalten außerdem die Universitätsklinika künftig einen festgelegten Ausgleich der Tariferhöhungen. Dies gewährleistet Planungssicherheit bei der Personalentwicklung. Der Innovationsfonds für die Hochschulen wird massiv aufgestockt. Ein deutliches Signal setzen wir beim konsequenten, planungssicheren Aufbau der Universitätsmedizin in Augsburg, für den im Doppelhaushalt 176 Millionen Euro bereitgestellt werden.
 
Bayern ist somit Spitze bei den eigenen Investitionen in Bildung, Forschung und das Hochschulwesen. Ich stehe zum Grundsatz einer steigenden Investitionsquote ohne Neuverschuldung. Denn ich bin fest davon überzeugt: Bildungspolitik ist die beste Sozial- und Wirtschaftspolitik. Nur wer nachhaltig in zukunftsfähige Bildungsstrukturen investiert, wird auf Sicht die besten Chancen im Wettbewerb um leistungsfähige, kreative Köpfe haben. Die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit aller Regionen Europas spricht außerdem eine deutliche Sprache für die Qualität bayerischer Bildungsangebote, gerade auch für die duale Ausbildung. Damit schafft der Freistaat Bayern in der Verantwortung der CSU nachhaltige Grundlagen, Chancen und Perspektiven, die auch in schwächeren Konjunkturzeiten Bestand haben werden.