Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik, Staatssekretär Hintersberger, betonte: „Die Verbundenheit zu unseren Soldatinnen und Soldaten ist ganz entscheidend für die Parlamentsarmee Bundeswehr. Das gilt für die Bundesebene im Großen wie für die Bezirke, Kreise und Gemeinden im Kleinen. Die gute Verankerung der Bundeswehr in der Bevölkerung ist ebenso Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft der Bundeswehr wie die entschlossene Fortführung der eingeschlagenen Trendwende bei Personal und Ausstattung. Das muss man gerade angesichts der momentanen Koalitionsverhandlungen fest im Blick haben.“ Es gehe schließlich, so Hintersberger weiter, um den Hauptauftrag der Bundeswehr: die Verteidigung des Vaterlandes und die Bündnisverteidigung.
Die Abgeordneten waren sich einig: „So ein Einsatz in Litauen, wie er von den Soldatinnen und Soldaten umgesetzt wurde, ist auch Auftrag an die Politik, entsprechende Verantwortung ihrerseits wahrzunehmen. Dazu gehört auch: die bestmögliche Ausrüstung für unsere Soldatinnen und Soldaten.“
Der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion besuchte den Hauptsitz des Lenkflugkörpersystemherstellers MBDA Deutschland in Schrobenhausen. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die Fertigung von Gefechtsköpfen bei der MBDA-Tochter TDW, das neue Laserwirksystem und eine Besichtigung der Großgeräte für das zukünftige Taktische Luftverteidigungssystem der Bundeswehr (TLVS). Von der technischen Präzision konnten sich die Mitglieder des Arbeitskreises beim „En-forcer“-Demonstrator überzeugen, einem Simulationsgerät für einen neuen Kleinflugkörper, der besonders auf die aktuellen Einsatzerfahrungen der Bundeswehr ausgelegt ist.
Der Besuch des Arbeitskreises Wehrpolitik bei der MBDA in Schrobenhausen hat verdeutlicht, dass Bayern mit seinen wehrtechnischen Industriestandorten über einzigartige Kompetenzen und Hochtechnologien verfügt, die maßgeblich zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beitragen und unsere Kooperationsfähigkeit in NATO und EU sicherstellen.
Im Mittelpunkt des Treffens standen Möglichkeiten, wie der Einsatz der Reservisten – insbesondere auch der nicht beorderten Reservisten – noch mehr anerkannt und gewürdigt werden kann. Hintersberger betonte: „Es handelt sich hier um ein wichtiges Ehrenamt, das neben vielen anderen sicherheitsrelevanten Ehrenämtern wie Feuerwehr oder THW eine besondere Wertschätzung von staatlicher Seite verdient.“ Unser Anliegen ist es, so Hintersberger weiter, den Reservisten als „Bürger im klassischen Ehrenamt“ zu stärken.
Beim Thema „Rückhalt der Bundeswehr in der Bevölkerung“ appellierte Lender an die Solidarität mit den Soldaten im Einsatz: „Es gibt viele Möglichkeiten, ein Zeichen der Verbundenheit zu setzen, etwa das Symbol der goldenen Schleife. Oder der „Marsch der Verbundenheit“ (www.marschderverbundenheit.org): Er findet diesen September das achte Mal, von Aschaffenburg bis Hammelburg, statt.“ Dieser Marsch, so Lender, soll uns daran erinnern, wer für unsere Gesellschaft, unser Land und unsere Sicherheit einsteht, und dass die Truppe nicht nur für die Menschen, sondern auch für die Verteidigung unserer Werte und Ideale kämpft.“
Erös betonte: „Allein in den beiden vergangenen Jahren kamen 180.000 Afghanen nach Deutschland und eine weitere Million „sitzt bereits auf gepackten Koffern“ – wie es vor wenigen Wochen der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller formulierte.“
„Die jetzigen Flüchtlinge, so Erös weiter, seien zumeist junge Männer - kaum gebildet, etwa die Hälfte seien faktisch Analphabeten. Sie drängten nicht nach Deutschland, um einem Bomben-Krieg wie z.B. Syrien, sondern einem Staat zu entfliehen, in dem staatliche Strukturen kaum funktionierten, einem Land mit der weltweit höchsten Korruption, wo in vielen Provinzen das Schulsystem und die medizinische Versorgung darniederliege und das alles bei einer Arbeitslosenquote von 70 Prozent.“
Die beste Fluchtursachenbekämpfung? – Erös brachte es so auf den Punkt: „Bildung, medizinische Versorgung – und: Jobs, Jobs, Jobs.“ Staatliche Entwicklungshilfe der „üblichen Art“ dagegen verläuft, so Erös weiter, zu Dreiviertel in den Kanälen der Korruption.
Staatssekretär Hintersberger dankte Dr. Erös für seinen lebensnahen, authentischen Bericht aus seinen persönlichen Erfahrungen heraus und sein großartiges jahrzehntelanges Engagement: „Die Kinderhilfe Afghanistan beschreitet bei der Bekämpfung von Fluchtursachen einen effizienten und beispielhaften Weg: 30 Schulen für 60.000 Kinder - vorwiegend Mädchen - und 2.000 Lehrkräfte, Ausbildungswerkstätten, eine Deutsch-Afghanische-Friedensuniversität, sogar christlich-muslimische Oberschulen – das ist engagierte Hilfe, die wirklich ankommt.“ Landtagspräsidentin Barbara Stamm resümierte: „Die Kinderhilfe Afghanistan hilft denen, die es am Dringendsten brauchen: den Mädchen und Frauen in Afghanistan. Ihre Schulen, Waisenhäuser, ihre Mutter-Kind-Klinik für Rückkehrer nach Afghanistan – das alles ist vorbildhafte Stärkung der Schwächsten in diesem Land.“
Diese Maxime offenbart eines ganz deutlich: Europa wird nicht nur durch seine gemeinsamen historisch verankerten Werte zusammengehalten, sondern auch durch gemeinsame nationale Interessen“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik, Staatssekretär Johannes Hintersberger, im Gespräch mit dem diesjährigen Karlspreisträger, Historiker und überzeugten Europäer Timothy Garton Ash, am Rande des Festakts „60 Jahre Akademie für Politische Bildung Tutzing“ im Bayerischen Landtag.
Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik, betonte: „Die Bundeswehr ist das außenpolitische Rückgrat deutscher Sicherheitspolitik. Eine verlässliche Nachwuchsgewinnung ist die grundsätzliche Voraussetzung, um dieses Rückgrat auch in Zukunft zu erhalten. Auch das Potential der Reservisten kann hier gar nicht hoch genug geschätzt werden.“ Die Abgeordneten Jürgen Heike, Dr. Harald Schwartz und Manuel Westphal bekräftigten: „Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Staat, Politik und Gesellschaft, daran mitzuwirken.“
„Oberst Neißendorfer: „Trotz hoher Affinität zur Bundeswehr in der bayerischen Bevölkerung müssen wir uns bei der Nachwuchsgewinnung zwei Problemen stellen: der demographischen Entwicklung und der Konkurrenz aufgrund der hervorragenden Arbeitsmarktsituation in Bayern. Wir freuen uns also besonders über die neuen Beratungsplattformen, die uns neue Möglichkeiten in der Karriereberatung eröffnen.“
Die Bundeswehr leistet einen großen Dienst für die Menschen in unserem Land: Ob im türkischen Incirlik im Kampf gegen den IS, im Mittelmeer zur Bekämpfung der Schlepper- und Schleuserbanden, im Kosovo zur Absicherung einer soliden Demokratieentwicklung „vor unserer Haustür“ oder in Mali und Afghanistan bei Stabilitätssicherung und Terrorbekämpfung – unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen als Teil europäischer und internationaler Missionen, vielfach unter Einsatz ihres Lebens, unser aller Sicherheit und Freiheit.
Wir als CSU-Fraktion sagen ganz deutlich: Dieser Einsatz verdient unsere Wertschätzung - und keine Pauschalkritik. Als Parlamentsarmee ist die Bundeswehr zugleich Mittel und Symbol für die Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ich habe mich erst vor kurzem bei einem Besuch der in Litauen stationierten deutschen Soldaten als Teil einer NAT-Mission überzeugen können: Der Zusammenhalt dieser Truppe, aber auch die Verbundenheit mit unserem Land und seinen Werten sind beispielhaft. Negative Einzelfälle und alle Vorkommnisse im Zusammenhang mit Extremismus jedweder Art sind selbstverständlich schonungslos aufzuklären. Klar ist ebenso: Frühwarnsysteme und Meldewege müssen reibungslos funktionieren.
Die Bundeswehr braucht jetzt weder einen voreiligen Truppenumbau noch Aktionismus gegen Bilder von Helmut Schmidt. Was sie braucht, ist zum einen die klare Unterstützung aus der Mitte der Gesellschaft heraus, zum anderen Berechenbarkeit in ihrer Entwicklung. Dazu gehört auch eine verlässliche Planungssicherheit – vom Hubschrauber bis hin zum Transportflugzeug A400M. Denn für unsere Soldaten im Einsatz müssen das beste wehrtechnische Material und die beste Ausrüstung zur Verfügung stehen. Dabei ist es unseriös und fahrlässig, wenn, wie von der SPD immer wieder angemerkt, Ausgaben für die Sicherheit unseres Landes mit Investitionen in Bildung und Forschung oder Sozialausgaben aufgerechnet werden. Zur stabilen Zukunft unseres Landes gehören neben einem soliden Verteidigungsetat viele unterschiedliche Facetten – die man ideologiefrei und mit Vernunft und Augenmaß betrachten muss.
„Bei allen kommenden Entscheidung auf Bundesebene über unser zukünftiges Luftverteidigungssystem ist immer auch die Frage der nationalen Unabhängigkeit mitzudenken. Bei der Entwicklung und Beschaffung von wehrtechnischen Systemen gilt der Grundsatz, die operationale Souveränität unserer Streitkräfte zu gewährleisten“, so Hintersberger, der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik.
Vorstandsmitglied Kerstin Schreyer: „Von Augsburg bis Erlangen, von Ottobrunn bis Manching und Donauwörth – bayerisches Know-How muss in Bayern bleiben. Unsere weltweite Spitzenstellung im Bereich Verteidigungstechnik und wehrtechnischer Forschung ist ein Garant für Arbeitsplätze; zudem mit großer Strahlkraft auf den zivilen Bereich.“ Aus dem Vorstand des Arbeitskreises unterstreichen Wolfgang Fackler, Dr. Gerhard Hopp und Tanja Schorer-Dremel: AIRBUS und die gesamte wehrtechnische Industrie in Bayern sind ein wichtiger Standortfaktor, den es auch mit Blick auf die Herausforderungen von morgen und den zunehmenden globalen Wettbewerb zu erhalten und zu stärken gilt.“
„Neue Bedrohungen erfordern neue Antworten, wie zum Beispiel integrierte Luftwaffensysteme mit offener Systemarchitektur, eine größtmögliche Vernetzung von Boden-, Luft- und Weltraumkomponenten, sowie bemannte und unbemannte Systeme“, so das Fazit von Hintersberger.
Konkret ging es um die Einsatzbereitschaft der US-amerikanischen NATO-Streitkräfte bei möglichen Großeinsätzen, die Situation an der NATO-Ostflanke im Verhältnis zu Russland, ein wünschenswertes „militärisches Schengen“, um Bürokratie an den nationalen Grenzen bei schnellen Truppenverlagerungen in Europa abzubauen, und nicht zuletzt der zunehmende – auch finanzielle Rückzug – der USA aus Europa. Gutierrez verwies auf die Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers: „In Europa muss etwas passieren. Die USA erwarten zu Recht, dass Europa für seine eigenen Sicherheitsinteressen auch adäquate Anstrengungen erfüllt. Deutschland selbst weiß, dass die derzeitigen Ausgaben für das Militär zu niedrig sind und ein Nachholbedarf besteht.“
Hintersberger bekräftigte, dass die CSU hier seit Jahren eine klare Position vertrete: „Allerdings geht es bei einem Aufwuchs der Verteidigungsausgaben weniger um das ‚ob‘, als vielmehr um das ‚wie‘ und in welcher Zeitschiene.“ Alle waren sich einig, dass die Defizite der Bundeswehr in puncto Ausrüstung geschlossen werden müssten. „Jetzt ist Europa am Zug. Wo sich die USA zurückziehen, müssen die Staaten Europas Verantwortung übernehmen. Wir brauchen deshalb eine engere gemeinsame europäische Verteidigungspolitik“, so Bernhard Seidenath.
„Der Migrationsdruck vom afrikanischen Kontinent auf Europa wird sich in den nächsten drei Jahrzehnten verdoppeln“, prophezeite Hahn. Für die EU gelte es also, in ihrer Nachbarschaft, in den der EU vorgelagerten Gebieten für Stabilität zu sorgen, so Hahn weiter. „Gerade die Situation auf dem Balkan ist sehr fragil. Hier muss die EU der Anker der Stabilität sein. Mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Unterstützung beim wirtschaftlichen Aufschwung kann man auch Stabilität und Sicherheit in diese Regionen bringen.“
Huber, Hintersberger und Dr. Rieger resümierten abschließend: „Die EU ist seit Jahrzehnten ein Garant von Frieden und Freiheit. Das ist nicht selbstverständlich. Wir Europäer müssen alles dafür tun, um gemeinsam diese dringenden Herausforderungen zu lösen, damit Europa eine erfolgreiche Zukunft hat.“
Dieser machte deutlich: „Besondere Herausforderungen brauchen ein ganz besonderes Fähigkeitsprofil.“ Schließlich gehe es darum, Gegner und Gelände zu bezwingen. Über dieses spezifische Profil verfüge die Gebirgsjägerbrigade in besonderem Maße.
„Auch über Nachwuchsprobleme gibt es keine Klagen“, so Sollfrank weiter. „Die Attraktivität der Gebirgsjäger ist nach wie vor ungebrochen.“ Allerdings räumt er ein: „Nachwuchsgewinnung ist kein Selbstläufer. Wir müssen um jeden einzelnen kämpfen. Und das lohnt sich!“
Im Gespräch mit den Mitgliedern des AK Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion erläuterte der Brigadegeneral, wie massiv und wie häufig die Gebirgsjäger in den letzten Jahren und aktuell gefordert sind: „ Wir haben eine Vielzahl von Krisengebieten weltweit, wo schwierigstes Gelände vorherrscht. Z.B. Irak, Mali, Afghanistan. Hier sind die Gebirgsjäger, ihre besondere Ausbildung und ihr besonderes Gerät gefragt.“
Und was den Einsatz im Innern betrifft: Die Zusammenarbeit mit der Bundes- und Landespolizei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 sei sehr gut und sehr zielorientiert gewesen. „Und vor allem: sehr vertrauensvoll“, so Sollfrank. „Wenn Not am Mann ist oder wenn eilige Unterstützung angefragt wird: Wir helfen jederzeit.“
Das Resümee des Abends? „Wir können stolz sein auf unsere Gebirgstruppe!“, so der Arbeitskreisvorsitzende, Staatssekretär Johannes Hintersberger: „Unsere Soldatinnen und Soldaten sind seit 20 Jahren massiv im Einsatz. Nicht punktuell – sondern: Einsatz reiht sich an Einsatz. Die Leistung „unserer bayerischen Spezialeinheit“ verdient höchste Anerkennung. Das ist ein Dienst an der gesamten Gesellschaft. Wir als Mandatsträger tun gut daran, der Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten öffentlich Ausdruck zu verleihen.“ Schließlich liegt die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in unser aller Interesse.
Das Sommerfest fand wieder im angestammten „Biwak", dem Innenhof und der Garage im Abgeordnetenhaus an der Ismaninger Straße statt – ein Ort, der inzwischen legendär mit dem AK Wehrpolitik verbunden ist.
Hintersberger freute sich besonders, auch die langjährigen, ehemaligen AK-
Mitglieder begrüßen zu können. „Gerade der kameradschaftliche Zusammenhalt macht neben der engagierten wehrpolitischen Arbeit den besonderen Charakter dieses Arbeitskreises aus", betont Hintersberger und dankte der CSU-Fraktion insgesamt für die starke Unterstützung.
Im Rahmen einer zivil-militärischen Kooperation wird die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) die Flugsicherungsausbildung für die Bundeswehr in Kaufbeuren fortführen. „Der Fliegerhorst ist seit vielen Jahren ein wichtiger Faktor für Handwerk und Wirtschaft in der Region“, erklärt Staatssekretär Franz Josef Pschierer. „Die Entscheidung für die Flugsicherungsausbildung sichert viele Arbeitsplätze und bedeutet einen wichtigen Impuls für den Wirtschaftsstandort Kaufbeuren“, so der Kaufbeurer Stimmkreisabgeordnete weiter. Dies sei auch ein Signal an ansiedlungswillige Industriebetriebe.
Für die CSU-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, die Folgen von Standortauflösungen auszugleichen und die betroffenen Kommunen bei der Konversion zu unterstützen. „Auch die Bayerische Staatsregierung und allen voran unser Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich von Anfang an für den Erhalt der Flugsicherung in Kaufbeuren eingesetzt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Bayern ein Bundeswehrland bleibt“, betont Hintersberger abschließend.
Das bodengebundene Luftabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) soll das in die Jahre gekommene Luftverteidigungssystem Patriot ersetzen. Das Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland aus dem bayerischen Schrobenhausen hat das System gemeinsam mit MBDA Italien und dem US-Hersteller Lockheed Martin entwickelt.
„Es ist ein starker Impuls, dass der Industriestandort Bayern an einem der größten wehrtechnischen Vorhaben des kommenden Jahrzehnts beteiligt ist“, so der CSU-Politiker. Das bedeutet weitere Planungssicherheit für die Region und die Sicherung vieler wichtiger Arbeitsplätze. „Das hochmoderne System gewährleistet langfristig die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Wir begrüßen ausdrücklich diese zukunftsweisende Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums“, unterstreicht Hintersberger die Bedeutung dieses Luftabwehrsystems MEADS.
„Unsere wehrtechnische Industrie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Souveränität unseres Landes und gehört zu den Grundpfeilern unserer bayerischen Industrielandschaft. Bayern steht deshalb zu seinen wehrtechnischen Unternehmen und zu den Menschen, die dort arbeiten“, betont Hintersberger abschließend.
„Eine lebendige Gesellschaft ist auf die Fähigkeit und Bereitschaft ihrer Mitglieder angewiesen, sich mit politischen Themen auseinanderzusetzen, den politischen Prozess zu verfolgen, sich an ihm zu beteiligen und Mitverantwortung zu übernehmen“, betont Hintersberger. Politische Bildung in der Schule ziele auf eine derartige Mündigkeit in der demokratischen Gesellschaft.
Johannes Hintersberger und Alex Dorow, Mitglied des Arbeitskreises, weiter: „Wir wollen Schulen und Lehrkräfte dazu animieren, sicherheitspolitische Fragestellungen mit ihren Schülerinnen und Schülern noch stärker als bisher zu erarbeiten.“ Bei Schulbesuchen von Jugendoffizieren biete sich die Möglichkeit, sich über die zur Friedenssicherung möglichen oder notwendigen Instrumente der Politik zu informieren. Die Schülerinnen und Schüler sollen so befähigt und motiviert werden, die Möglichkeiten der Friedenssicherung zu erörtern. In einer durch wachsende internationale Verflechtungen gekennzeichneten Welt brauche man eine intensivere Auseinandersetzung mit Fragen internationaler Politik, auch der Sicherheitspolitik, so die Mitglieder des Arbeitskreises einstimmig.
